US-Kommission: Glaubensfreiheit in vielen Staaten bedroht

Washington (idea) – In zahlreichen Staaten wird die Glaubensfreiheit nach Erkenntnissen der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit in besonders starkem Maße verletzt. Dazu zählen vor allem Afghanistan, Birma, die Volksrepublik China, Eritrea, Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien und der Sudan. Im jüngsten Jahresbericht, den Außenministerin Hillary Clinton am 17. November in Washington vorstellte, werden aber auch Mängel in Deutschland, der Schweiz und Israel festgestellt. Die USA wollten sich nicht zum Richter über andere Ländern aufschwingen, betonte Clinton. Vielmehr wolle man zeigen, dass die Vereinigten Staaten die Religionsfreiheit ernst nehmen und möchten, dass sie weltweit gewährleistet sei. Außerdem setzte man sich für die „tapferen Frauen und Männer“ ein, die trotz Anfeindungen und Gewalt an ihrem Glauben festhielten. Die Kommission veröffentlicht seit 1999 Jahresberichte über die Situation der Religionsfreiheit in annähernd 200 Ländern. Sie werde unter anderem durch „autoritäre Regierungen“ beeinträchtigt, aber auch durch Feindseligkeiten gegenüber religiösen Minderheiten, Verbote bestimmter Religionsgemeinschaften oder die Inkaufnahme gesellschaftlicher Intoleranz. Der jüngste Bericht bezieht sich auf den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2009 und dem 30. Juni 2010. Die Liste „besonders Besorgnis erregender Staaten“ blieb gegenüber 2009 vorläufig unverändert; eine aktualisierte Rangfolge werde in den kommenden zwei Monaten veröffentlicht, erklärte Michael H. Posner vom Außenministerium.

Kritik an Minarett-Verbot und „Sektenbeauftragten“

Clinton bemängelte auch Einschränkungen der Glaubensfreiheit in mehreren europäischen Staaten. In dem Bericht werden unter anderem das Burka-Verbot in Frankreich und das Minarett-Verbot in der Schweiz gerügt. In Deutschland gebe der gesellschaftliche und staatliche Umgang mit bestimmten religiösen Minderheiten, etwa den Zeugen Jehovas, Anlass zur Sorge. Evangelische und katholische „Sektenbeauftragte“ warnten vor Gruppen wie der „Vereinigungskirche“ des Koreaners Sun Myung Mun, Scientology oder der Gruppe „Universelles Leben“.

Israel: Messianische Juden und Evangelikale diskriminiert

In Israel gebe es weiterhin staatliche und rechtliche Diskriminierung von Nicht-Juden sowie nicht-orthodoxen Strömungen des Judentums. Bestimmte Einzelpersonen und Gruppen diskriminierten etwa israelisch-arabische Muslime, messianische Juden und evangelikale Christen. De US-Botschaft habe gegenüber Regierungsvertretern unter anderem die Notwendigkeit angesprochen, Ermittlungen bei religiös motivierter Gewalt gegen Minderheiten, etwa messianischen Juden und Zeugen Jehovas, aufzunehmen. Die 1998 ins Leben gerufene US-Kommission kann der Regierung empfehlen, Sanktionen gegen Staaten zu erlassen, die die Religionsfreiheit missachten oder verletzen; die Regierung muss den Empfehlungen aber nicht folgen.