Ausländerbehörden brauchen mehr Verständnis für Ex-Muslime

Speyer (idea) – Ausländerbehörden sollten mehr Verständnis für Flüchtlinge aus dem Iran haben, die in Deutschland zum Christentum übergetreten sind. Das fordert der Ausländer- und Aussiedlerbeauftragte der Evangelischen Kirche der Pfalz, Reinhard Schott (Speyer). Diese Personen befänden sich in einer ausweglosen Situation, wenn ihr Asylantrag am Ende eines meist mehrjährigen Verfahrens abgelehnt werde. Um einen Pass für die Rückkehr in ihre Heimat zu bekommen, müssen sie bei der iranischen Botschaft in Deutschland eine „Erklärung der freiwilligen Rückkehr" unterschreiben. Dann würden sie in der Regel abgeschoben. Unterschrieben sie nicht, verweigerten sie in den Augen vieler Ausländerbehörden die erwartete Kooperation, was als Hindernis für ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland angesehen wird. Da es der Iran aber ablehne, diese Personen einreisen zu lassen, könnten sie nicht abgeschoben werden. Sie würden hierzulande geduldet mit der Folge, dass sie keine Arbeit aufnehmen dürften und ihre Kinder keine Berufsausbildung absolvieren könnten. Laut Schott ist die Verweigerung der Unterschrift gerade bei Konvertiten verständlich, da sie wegen ihres Abfalls vom Islam in ihrer Heimat mit Verfolgung rechnen müssten. Deshalb müsse es für die Behörden nachvollziehbar sein, dass ehemalige Muslime einer freiwilligen Rückkehr niemals zustimmten. Außerdem hielten mehrere Amts- und Oberlandesgerichte die Erzwingung der geforderten Erklärung für verfassungswidrig. Deshalb sollten iranische Flüchtlinge auch dann ein Bleiberecht erhalten, wenn sie die geforderte Erklärung nicht unterschreiben, fordert Schott. Er ist auch stellvertretender Vorsitzender des Evangelischen Gemeinschaftsverbands Pfalz und Mitglied im Arbeitskreis Migration und Integration der Deutschen Evangelischen Allianz.